Freitag, 04 August 2017 22:06

Allgemeine Nutzungsbedinungen

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I. Einleitung

Willkommen bei OYOONY!

Wir freuen uns sehr über dein Interesse. OYOONY Datensysteme betreibt unter anderem über die URL oyoony.de, oyoony.org, oyoony.at, oyoony.net, den seit 2010 existierenden kostenfreien Community und Maildienst. Sowie einen Hostings und Entwicklungsservice.

II. Geltungsbereich

2.1 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen der

OYOONY Datensyteme als Betreiber und dessen Nutzer von OYOONY. Entsprechen dem Nutzer die nachfolgenden Nutzungsbedingungen nicht seinen Vorstellungen oder ist nicht damit einverstanden, muss der Nutzer von einer Registrierung und Nutzung absehen.

2.2 Ferner erstrecken sich die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen ausschließlich auf die von OYOON Datensysteme, nachfolgend als Betreiber genannt, bereit gestellten Dienste und Services sowie über dessen gesamte Nutzungslaufzeit in der jeweils gültigen Fassung. Für einige durch OYOONY Datensysteme angebotene Dienste gelten abweichende Nutzungsbedingungen oder Regelungen, diese

Nutzungsbedingungen ergänzen oder ändern. die Nutzung dieser Dienste im Detail regeln und Bestandteil e des Nutzungsverhältnisses sind. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Betreiber hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2.3 Der Betreiber kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit anpassen, um rechtlichen, politischen, wirtschaftlichen oder regulatorischen Anforderungen gerecht zu werden oder Anpassungen in der Funktion der Dienste umzusetzen. In diesem Fall wird der Betreiber die Nutzer über die Änderung auf dem Portal informieren. Der Nutzer sollte sich daher regelmäßig über den aktuellen Stand der Nutzungsbedingungen informieren und Hinweise auf Anpassungen und Veränderungen durch den Betreiber nachvollziehen.

2.4 Wenn der Nutzer mit den geänderten Bedingungen nicht einverstanden ist, muss er die Nutzung der Dienste einstellen. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Mitteilung, gelten diese als angenommen, sofern der Nutzer in der Mitteilung auf diese Rechtsfolge seines Schweigens hingewiesen wird.

2.5 Der Betreiber ist im Falle des Widerspruchs zur Kündigung ohne Einhaltung einer

Kündigungsfrist innerhalb von vier Wochen nach Zugang des Widerspruchs berechtigt.

III. Vertragsschluss

3.1 Der Betreiber möchte die Dienste des dauerhaft anbieten. Dennoch steht dem Nutzer kein Anspruch auf eine zukünftige Nutzung der Dienste des Betreibers zu.

3.2 Der Betreiber stellt das Angebot nur nach eigenem Belieben zur Verfügung und behält sich die Änderung, Einschränkung und Einstellung vor.

3.3 Der Betreiber ist bestrebt, die von ihm angebotenen Dienste weiterzuentwickeln und zu verbessern. Zu diesem Zweck kann er einzelne Dienste verändern, insbesondere einzelne Funktionen oder Angebote hinzufügen oder entfernen. Der Betreiber kann einen Dienst auch zeitweise oder dauerhaft einstellen, wenn wirtschaftliche, technische, politische oder rechtliche Gründe dies erfordern. Sofern möglich, wird der Betreiber Sie im Rahmen des jeweiligen Dienstes über die bevorstehende Einstellung oder Änderung informieren. Zur Sicherung persönlicher Inhalte wird Ihnen unter Abwägung der betroffenen Interessen ausreichend Zeit eingeräumt.

3.4 Die vom Betreibe angebotenen Dienste stehen ihnen in der Grundversion kostenlos zur Verfügung. Sollte der Betreiber zukünftig eine Aufwandsentschädigung für bestimmte Dienste verlangen, müssen Sie möglicherweise zusätzlichen Nutzungsbedingungen oder anderen Regelungen zustimmen, in denen Ihnen insbesondere Informationen über die entstehenden Kosten, Rückerstattungen, die Laufzeit der Dienste, Änderungen der Dienste und andere, für diese Dienste spezifische Informationen mitgeteilt werden.

3.5 Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsschlusses gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber jeweils unverzüglich über

Änderungen der Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage des Betreibers hat der

Nutzer die Daten zu bestätigen. Bei Verstoß ist der Betreiber berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort zu sperren. Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen.

3.6 Der Betreiber ist insbesondere zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn der Kunde schuldhaft gegen seine aus dem Vertrag erwachsenden Pflichten verstößt. Die Kündigung erfolgt nach vorheriger Abmahnung durch den Betreiber, es sei denn, dem Betreiber ist ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar. Bei einer Kündigung aus wichtigem Grund ist der Betreiber berechtigt, die Seiten und /oder Accounts des Nutzers zu sperren.

3.7 Wurde ein Nutzer von der Nutzung ausgeschlossen, so ist der Betreiber berechtigt, den Vertrag im Falle seiner erneuten Anmeldung ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

IV. Minderjährige

4.1 Eine Nutzung der durch den Betreiber bereit gestellten Dienste ist ausschließlich Personen mit einem Mindestalter von 18 Jahren gestattet.

4.2 Bei Jugendlichen unter 18. Jahren ist der Betreiber berechtigt den Nutzer Account bis auf weiteres zu schließen und eine ausdrückliche Einwilligung der Eltern oder gesetzlichen Vertreter in schriftlicher Form ein zu fordern. Liegt die ausdrückliche Einwilligung nicht spätestens vor Ablauf einer 14-tägigen Frist vor, so ist der Betreiber dazu berechtigt den

Account fristlos ohne weitere Angabe von Gründen zu löschen

V. Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers

5.1 Jeder Nutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung und die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Er versichert, dass er die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken und Missbrauch zu Betrugszwecken verwendet.

5.2 Der Nutzer versichert, dass er alle erforderlichen Rechte an den von ihm veröffentlichten oder verbreiteten Inhalten besitzt.

5.3 Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-MailAdressen, URLs und sonstige personenbezogene Daten.

5.4 Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

5.4.1 keine unsachlichen, vorsätzlich unwahren, ehrverletzenden, herabwürdigenden, verleumderischen, sittlich anstößigen, pornographischen, rassistischen,

volksverhetzenden oder in sonstiger Weise rechtswidrigen oder sittenwidrigen Inhalte zu veröffentlichen oder zu verbreiten;

5.4.2 keine Inhalte zu veröffentlichen, die Rechte Dritter, insbesondere Patent-, Urheber-, Marken-, Leistungsschutz- und Kennzeichenrechte verletzen;

5.4.3 keine Massenanmeldungen (Spamming) in Verbindung mit falschen oder unwahren Personendaten zur Erlangung von Leistungen dritter zu Betrugszwecken jeglicher Art vor zunehmen;

5.4.4 keine Daten zu versenden oder auf einem Datenträger des Betreibers zu speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (Viren, Trojaner etc.), Größe oder Vervielfältigung

(z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes des Betreibers zu gefährden;

5.4.5 Keine Daten in die Systeme ein zu bringen , die Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür;

5.4.6 ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer negativ beeinflusst;

5.4.7 den Gebrauch von automatischen Funktionen (wie z.B. Algorithmen, Maschinen), um Seitenaufrufe oder Inhalte zu erstellen, zu unterlassen;

5.4.8 Keine Nachrichten oder Inhalte zu veröffentlichen oder zu versenden, die einem gewerblichen Zweck dienen

5.4.9 sich auf dem Portal als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter des

Betreiber oder eines in sonstiger Weise für den Service Verantwortlichen, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben.

5.5 Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte auf ihre Rechtswidrigkeit hin oder auf die

Verletzung von Verhaltensrichtlinien für den jeweiligen Dienst zu überprüfen. Der Betreiber behält sich das Recht vor, rechtswidrige Informationen zu entfernen oder den Zugang zu diesen zu sperren und/oder den Nutzer vorübergehend oder auf Dauer vom Dienst auszuschließen. Im Falle einer Sperrung oder eines Ausschlusses können dadurch Informationen in Ihrem Nutzerkonto, Daten und andere dort abgelegte Inhalte gelöscht werden. Aus diesem Grund sollten Sie stets eine Sicherheitskopie Ihrer Inhalte machen.

5.6 Verstoßen die vom Nutzer veröffentlichten oder verbreiteten Daten oder Inhalte gegen die genannten Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter und hat der Nutzer dies zu vertreten, haftet der Nutzer gegenüber dem Betreiber auf Ersatz aller hieraus entstehenden Aufwendungen und Schäden. Der Nutzer stellt den Betreiber im

Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei. Die Freistellungsverpflichtung schließt auch jene Kosten ein, die zur Abwehr solcher

Inanspruchnahme erforderlich sind. Im Falle eines unter 5.4.3 geschilderten Vorfalls ist der Betreiber berechtigt eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 2.400,00 je Vorfall / Vorgang als Bearbeitungsgebühr vom Nutzer zu verlangen.

5.7 Der Nutzer hat für ihn über das Internet eingehende Nachrichten in angemessenen Abständen abzurufen und auf eigenen Rechnern zu speichern. Der Betreiber ist berechtigt, die im Account des Nutzers gespeicherten Nachrichten und sonstige Dateien nach einem Zeitraum von 6 Monaten der Inaktivität (kein Login über Webbrowser oder EMail-Programm) ohne Rückfrage zu löschen. Nach einem Zeitraum von 1 Jahr der Inaktivität ist der Betreiber darüber hinaus berechtigt, die E-Mail-Adressen des Nutzers freizugeben und anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen. Die in diesem Account noch verbliebenen Emails werden dabei gelöscht.

5.8 Die vom Nutzer registrierte E-Mail-Adresse darf mit Form, Inhalt und Zweck nicht gegen gesetzliche Verbote/Gebote, Rechte Dritter, insbesondere Namensrechte, oder die guten Sitten verstoßen oder irreführend sein. Der Betreiber ist berechtigt, die E-MailAdresse zu sperren.

5.9 Der Nutzer verpflichtet sich, die vom Betreiber zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Betreiber unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge eines Eigenverschuldens des Nutzers Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen des Betreibers nutzen, haftet der Nutzer gegenüber dem Betreiber auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

5.10 Alle unter der Verwendung der jeweiligen Logins eines Nutzers abgegebenen

Willenserklärungen wirken für und gegen diesen Nutzer, es sei denn, dass dem

Erklärungsempfänger die mangelnde Vertretungsberechtigung des Erklärenden bekannt ist.

5.11 Der Nutzer erkennt an, dass der Betreiber berechtigt ist, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung der Services, insbesondere hinsichtlich:

5.11.1 der maximalen Anzahl an Tagen, an denen E-Mail-Nachrichten, Veröffentlichungen in Foren oder sonstige Inhalte, die eingegeben wurden, in den Services verbleiben dürfen,

5.11.2 der maximalen Anzahl an E-Mail Nachrichten, die von einem Account in den Services verschickt oder empfangen werden dürfen,

5.11.3 der maximalen Größe einer E-Mail-Nachricht, die von einem Account verschickt oder empfangen werden darf, und

5.11.4 der maximalen Größe an Festplattenspeicher, der in den Webmail-Servern für den Nutzer eingeräumt wird.

VI. Datenschutz

6.1 Der Betreiber respektiert und fördert den Schutz Ihrer persönlichen Daten. Bei allen Fragen rund um den Datenschutz auf dem Portal können Sie sich jederzeit via E-Mail an uns wenden: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

6.2 Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name,

Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer etc.) werden wir in

Übereinstimmung mit den Vorschriften des TMG (Telemediengesetz), des BDSG (Bundesdatenschutzgesetz), des UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) in den jeweils geltenden Fassungen sowie weiterer anwendbarer rechtlicher Vorschriften verwenden, soweit dies zur Vertragsbegründung und Vertragsausgestaltung oder Leistungserbringung erforderlich ist.

6.3 Persönliche Informationen des Nutzers erlangt der Betreiber durch Angaben des Nutzers sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Betreiber speichert, verwendet und analysiert Informationen, um den Betrieb des Portals zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten vom Betreiber in elektronischer Form gespeichert, verwendet und analysiert werden.

6.4 Mit der Anmeldung erklärt sich der Nutzer weiterhin einverstanden, dass der Betreiber ihm Informationen zu seinen Angeboten, Waren und Dienstleistungen, insbesondere zu Service-Angeboten, Neuheiten und Aktionen z.B. aus den Bereichen Technik, Sport, Reisen, News, Auto und Shopping per Post oder E-Mail übermittelt. Das Einverständnis kann jederzeit gegenüber dem Betreiber durch E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder per Post an OYOONY Datensyteme, Staakener Straße 7, 13583 Berlin widerrufen werden.

6.5 Haben Sie Ihr Einverständnis nicht erklärt oder widerrufen Sie es, findet eine

Datennutzung nach 4.4 nicht statt. Unsere Leistungen werden unabhängig davon erbracht, ob Sie Ihr Einverständnis erteilen oder widerrufen.

6.6 Bestimmte Informationen des Nutzers, die dieser in Foren, Communities oder Chats preisgibt, können von anderen Nutzern eingesehen werden. Der Nutzer erteilt dazu sein Einverständnis. Der Betreiber erhebt keinen Anspruch auf Eigentum an Inhalten wie Texten, Informationen, Bildern, Audio- oder Videodaten oder anderem Material, das Sie auf das Portal übertragen oder in Ihrem Account aufbewahren. Der Betreiber verwendet keinen dieser Inhalte für andere Zwecke, als die optimale Funktion der Dienste zu gewährleisten.

6.7 Der Nutzer ist selbst verantwortlich, welche Informationen er auf der Seite "Mein Profil" einträgt. Er hat zudem die Möglichkeit, in den Kontoeinstellungen festzulegen, ob und in welchem Umfang Dritte diese Informationen einsehen können. Je nach gewählter Privatsphäreeinstellung werden auf dem Portal veröffentlichte Daten freiwillig einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht und ggf. auch von Suchmaschinen indiziert.

6.8 Der Betreiber weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Der Nutzer weiß, dass der Betreiber die auf den Webservern gespeicherten Daten des Nutzers aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den

Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Nutzer vollumfänglich selbst Sorge.

6.9 Das Portal verwendet sogenannte Social Plugins des Anbieters facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook"). Die Plugins sind mit einem Facebook Logo oder dem Zusatz

"Facebook Social Plugin" gekennzeichnet. (Weitere Informationen)

Wenn der Nutzer die Webseiten des Portals aufruft, die ein solches Social Plugin enthalten, baut der Browser des Nutzers eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook Inc. auf. Der Inhalt des Social Plugin wird von Facebook Inc. direkt an den Browser des Nutzers übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden.

Facebook Inc. erhält durch die Einbindung der Social Plugins die Information, dass der Nutzer die entsprechende Seite des Portals aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt, kann Facebook Inc. den Besuch dem Facebook-Konto des Nutzers zuordnen. Wenn Sie durch die Plugins mit anderen Nutzern in Interaktion treten, zum Beispiel den

"Gefällt mir" Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von dem Browser des Nutzers direkt an Facebook Inc. übermittelt und dort gespeichert. Der Zweck und der Umfang der jeweiligen Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook Inc. sowie die diesbezüglichen

Rechte und Einstellungsmöglichkeiten der Nutzers zum Schutz der Privatsphäre sind den

Datenschutzhinweisen von Facebook Inc. zu entnehmen. Möchte der Nutzer nicht, dass Facebook Inc. über die Webseiten des Portals Daten über ihn sammelt, muss der Nutzer sich vor dem Besuch der Webseiten des Portals bei Facebook ausloggen.

6.10 Weitere Informationen finden Sie in unserer Erklärung zum Datenschutz, welche Vertragsbestandteil der allgemeinen Nutzungsbedinungen sind.

6.11 Für den Fall, dass Sie sich an den OYOONY Datensysteme wenden beachten Sie bitte, dass ohne Ihre Einwilligung in den Zugriff auf Ihren Mail-Account der OYOONY Mail -Service eine Problembehebung unter Umständen nicht durchführen und Ihr Problem eventuell nicht lösen kann. OYOONY Datensysteme wird die von Ihnen erteilte Einwilligung nur zur Lösung des von Ihnen beschriebenen Problems verwenden. Die

Mitarbeiter von OYOONY Datensysteme greifen in der Regel nicht auf die in Ihrem MailAccount befindlichen Inhalte zu, es sei denn, dies ist für die Problembehebung

erforderlich. Sollten Sie zu irgendeiner Zeit diese Einwilligung widerrufen wollen, schicken Sie bitte dem OYOONY Datensysteme eine E-Mail mit dem Betreff "Widerruf der

Einwilligung über den Zugriff auf meinen Mailaccount" an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! . Bitte beachten Sie, dass wenn Sie die Einwilligung widerrufen, das Problem unter Umständen nicht behoben werden kann.

VII Gewährleistung des Betreibers

Der Betreiber bemüht sich, den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb der Dienste sicherzustellen. Der Betreiber übernimmt jedoch keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Dienste, die Verwendbarkeit der Dienste für die vom Nutzer verfolgten Zwecke sowie die Richtigkeit und Vollständigkeit der angezeigten Inhalte.

7.1 Insbesondere haftet der Betreiber nicht für technisch bedingte

Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Auf vorübergehende Unterbrechungen aufgrund technischer Störungen oder notwendiger Wartungsarbeiten weisen wir ausdrücklich hin

7.2 Die Haftung des Betreibers der Plattform für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und Produkthaftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Insbesondere bleibt die gesetzliche Haftung des Betreibers bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des § 44 a TKG unberührt.

7.3 In Fällen von einfacher Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut (vertragswesentliche Pflichten). In diesen Fällen ist die Haftung begrenzt auf die typischen und zum Zeitpunkt der Nutzung der Dienste vorhersehbaren Schäden.

7.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers.

7.5 Der Betreiber ist nicht verantwortlich für Inhalte, die die Nutzer eingestellt haben oder für Inhalte Dritter, die möglicherweise bei der Nutzung der Dienste angezeigt werden. Der Betreiber macht sich die Inhalte nicht zu Eigen und distanziert sich ausdrücklich von den

Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (sog. "Links") aus dem Angebot des Betreibers bestehen. Der Betreiber übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.

7.6 Zum Schutz der Nutzer und der Infrastruktur vor unverlangt zugesandten Massenmails (Spam) kann der Betreiber den Empfang und die Zustellung von eingehenden E-Mails ablehnen, wenn aufgrund eines automatisierten Prüfverfahrens eine nicht unerhebliche Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass es sich bei der betroffenen Nachricht um Spam handelt. Für hierbei auftretende Fehler und daraus resultierende Datenverluste haftet der Betreiber nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz. Der Nutzer erhält keine Mitteilung über abgelehnte E-Mails. Zusätzlich zu den oben genannten Sicherheitsmaßnahmen stellt der Betreiber dem Nutzer einen kostenlosen Spamschutz zur Verfügung. Dieser filtert eingehende Mails automatisch und verschiebt sie bei Verdacht auf Spam in den gesonderten Ordner „Spamverdacht“. Dieser Ordner ist für den Nutzer weiterhin einsehbar und abrufbar. Für hierbei auftretende Fehler und daraus resultierende Datenverluste haftet Webmail nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz.

Vlll Missbrauch durch Drittanbieter zu kommerziellen Zwecken

Hiermit untersagt der Betreiber ausdrücklich Drittanbietern das verlinken zu den Diensten von QYOONY MAIL sofern dessen Inhalte:

8.1. gegen die guten Sitten, Menschenrechte oder gar Rassismus verstoßen;

8.2. in denen zum Missbrauch aus finanziellen wie auch kommerziellen Eigennutz durch und für Drittanbieter dazu aufgefordert wird. Dazu gehören Glücksspiel.-,

Gewinnspielanbieter sowie Tipp-Geberseiten in denen der Nutzer dazu angehalten wird wie zur Vermeidung von Spam an Gewinn.- und/oder Glücksspielen unter Verwendung von Freemail Diensten teilgenommen werden kann.

Hierfür behält sich der Betreiber das Recht vor dem Drittanbieter als Schadenverursacher

die Kosten für entgangene Gewinne und Mehraufwendungen für Systempflege mindestens jedoch eine Pauschale in Höhe von EUR 50.000 in Rechnung zu stellen.

VIlII Schlussbestimmungen

9.1 Sollte es Widersprüche zwischen diesen AGB und zusätzlichen Nutzungsbedingungen oder anderen Regelungen geben, die für bestimmte Dienste gelten, haben die zusätzlichen Nutzungsbedingungen oder anderen Regelungen Vorrang.

9.2 Der Betreiber ist berechtigt, sich zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten Dritter zu bedienen und/oder Teile des Vertrages oder den Vertrag als Ganzes auf Dritte zu übertragen.

9.3 Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt. Lücken und Unvollständigkeiten der AGB sind ebenso zu behandeln.

9.4 Für die vom Betreiber auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts. Gerichtsstand für

Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin, wenn der Nutzer Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, wenn der Nutzer oder der Nutzer juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist oder wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat und wenn kein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Nutzers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Stand: 2010-2017

Gelesen 1267 mal Letzte Änderung am Sonntag, 03 Juni 2018 18:22

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